"Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht
werden, desto besser schlafen sie."
Otto Fürst von Bismarck
Über die Rechts- und Gesetzeslage zu jammern ist leicht, sie zu
verbessern ist schwer. Wir leben in der besten Gesellschaft, die es auf
deutschem Boden seit 2000 Jahren gab. Wir haben sie geerbt. Sie wurde
in langen und leider oft blutigen Kämpfen zu dem, was sie ist. Mit
dieser Gesellschaft haben
wir die Pflicht ererbt, sie zu erhalten und die Anstrengungen und Opfer
vergangener Generationen nicht zu vergessen.
Mittlerweile ist der Gesetzes- und Verordnungswust in Deutschland
soweit gediehen, daß selbst Fachleute Mühe und Not haben, hier eine
klare Linie zu erkennen. Der Bürger, der nur mäßige Fähigkeiten in
Kenntnis und Auslegung von Gesetzen und Verordnungen erworben hat, hat
meist das Nachsehen. Dabei ist er der eigentliche Adressat dieses
Werkes und sollte auch die Quelle einer vernünftigen Gesetzgebung sein.
Die Problemstellung, um die es hier geht, ist wahrlich nicht trivial:
Wie kann man ein bestehendes, komplexes Regelwerk in Richtung
Widerspruchsfreiheit, Schlankheit und Übersichtlichkeit
weiterentwickeln und gleichzeitig den
Weg des geringsten Aufwandes und des geringsten Konfliktes finden?
Die Kräfte müssen gebündelt werden. Die Parteienlandschaft ist zu
zerrissen, als daß wir Bürger in absehbarer Zeit mit wirklicher
Entschlackung des
Gesamtsystems rechnen könnten. Die Vorgaben müssen also von den Bürgern
kommen. Daraus ergibt sich die erste große Problemstellung: Wie
ermittelt
man den Willen der Bürger?
Das Internet als neues Medium eröffnet neue Möglichkeiten der
Kommunikation in der Gesellschaft, die es zu nutzen gilt.
Eine Ermittlung des Rechtsempfindens der Bürger mit Hilfe des Internets
kann für eine neue, in einigen Jahren nutzbare Rechtsquelle sorgen, die
neue Information bereitstellt.
Ich kann mir nur eine legitime Rechtsquelle vorstellen, den Willen der
Mitglieder einer Gemeinschaft.
Eine solche Generationenarbeit kann man nur angehen, wenn man das
Problem von mehreren Seiten gleichzeitig angeht. Welche Forderungen
hört man immer wieder?
- Klagen über die Konsistenz und Durchsichtigkeit des gesamten
Gesetzeswerkes.
- Klagen über dem Bürger unverständliche Gerichtsentscheidungen und
unverständliche Gesetze.
- Klagen über nicht mehr zeitgemäße, rückständige Regelungen in
Deutschland.
- Klagen über sinnentstellenden Gebrauch von Gesetzen und Verordnungen.
Der dreiteilige Angriff auf das scheinbar unlösbare Problem beginnt
mit drei Datensammlungen:
Dieser Teil beschreibt einen Wunschzustand des Gesetzeswerkes. Es
enthält vor allem ein Ranking der Rechtsgüter. Dieses Ranking bestimmt
den Aufbau der Gesetzeshierarchie. Da dieses Ranking die Einschätzung
der Bürger widerspiegeln muß wird ein Verfahren benötigt, mit welchem
über das Internet ein solches Ranking von dem mitarbeitenden
Personenkreis ermittelt werden kann.
Dieser Teil enthält Forderungen, bewährte Prinzipien, Rechtsnormen und
Gesetze, die als beispielhafte Lösungen die Zielstellung künftiger
Neuformulierungen darstellen.
Die weitere Vorgehensweise
Vorerst werde ich neue Artikel in die drei Seiten manuell integrieren.
Später muß eine automatische Datenverwaltung her. Tips und
Unterstützung wären mir sehr willkommen. Nur der besseren Orientierung
wegen habe ich unterschiedliche Hintergrundfarben verwendet.
Ich bitte also um kurze, klare und prägnante Texte, die ich ohne
Überarbeitung direkt einfügen kann. Verweise auf weiterführende
Literatur und Webseiten wären sehr sinnvoll.
Die nötige Wichtung und Wertung der Daten, die in die Überarbeitung
der Gesetze einfließen, muß entwickelt werden. Das oben genannte
Ranking
der Rechtsgüter kann nur ein Anfang sein. Schlechte oder unsinnige
Einträge
werden in Zukunft an Beachtung verlieren. Ich habe hier nur einen
Anfang
gemacht. Die weitere Entwicklung wird zeigen, was gut oder schlecht ist.
Vielleicht entwickelt sich diese Seite zu einem Wiki weiter, in welchem
sich die Vorstellungen und Anforderungen der Bürger an die
Weiterentwicklung des Gesetzeswerkes widerspiegeln. Ich hoffe, daß man
aus dieser systematischen Sammlung von Anforderungen einen Styleguide
für neue Gesetzesentwürfe entwickeln kann. Besonders Juristen und
Informatiker möchte ich sehr um Unterstützung bitten.
Diskussionen wären im Usenet oder in Maillists angebracht. Webforen
haben aus meiner Sicht technisch zu viele Nachteile. Ein Wiki enthielte
Daten, Entwicklungsweg und Diskussion zu dem Eintrag, wäre also gut
geeignet.
Die Daten, also alle Dateien, die mit konzept, probleme und normen
beginnen, dürfen mit Beginn des Jahres 2010 frei kopiert werden und
müssen bei Veränderung ebenso frei wie hier wieder veröffentlicht
werden. Die Daten unterliegen dann der FDL. Nicht öffentliche, private
Kopien sind bis dahin selbstverständlich frei.
Neue Technik – neue Möglichkeiten. Das Internet als schnelles und
leistungsfähiges Medium kann komplexe Probleme lösen helfen. Mit dem
Internet haben wir
die Möglichkeit, das Problem anzugehen. Also aufgewacht, Schluß mit dem
Gewurste! Nehmen wir Bismarcks Herausforderung an und beginnen mit dem
Entwurf
einer Systematik zur Weiterentwicklung der Gesetzeslandschaft.